Du hast dich bestimmt auch schon gefragt: Warum bekommen AfD-Politiker immer noch eine Plattform im Fernsehen, obwohl der Verfassungsschutz sie 2025 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat? Diese Frage beschäftigt gerade sehr viele Menschen und auch mich. Besonders, wenn man sich die Zahlen anschaut:
Allein 2024 war die AfD in politischen Talkshows wie Maybrit Illner, Maischberger, Caren Miosga, hart aber fair und Markus Lanz 13 Mal vertreten. Das klingt erstmal wenig, aber: Auch wenn kein AfD-Politiker eingeladen war, wurde ständig über die Partei gesprochen. Dazu kommen die zahlreichen Auftritte in Web-Schalten.
2025 hat sich daran kaum etwas geändert. Nach der Correctiv-Recherche, den Spionageaffären und der offiziellen Verfassungsschutz-Einstufung hätte man erwarten können, dass die öffentlich-rechtlichen Sender einen klaren Schnitt machen. Aber: Tino Chrupalla, Alice Weidel & Co. waren auch dieses Jahr wieder Gäste. Zum Beispiel:
- Caren Miosga, Februar 2025: Alice Weidel relativiert den Begriff „Schuldkult“.
- Brennpunkt, Mai 2025: Chrupalla diskutiert über die Folgen des AfD-Verbotsverfahrens.
Warum also werden sie überhaupt noch eingeladen?
Die Sender argumentieren, dass sie laut Medienstaatsvertrag verpflichtet sind, alle im Bundestag vertretenen Parteien zu berücksichtigen. Auch kritische Journalisten sagen: „Man muss ihre Ansichten zeigen, um sie zu entlarven.“
Doch das überzeugt mich und viele andere Menschen in Deutschland nicht mehr!
Wenn eine Partei vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft ist, warum bekommt sie dann weiter Zugang zu den wichtigsten Meinungsforen des Landes?
Man stelle sich vor: Würde man dann nicht auch gleich Vertreter der NPD oder des III. Wegs in Talkshows setzen? Diese sind zwar keine Parteien im Bundestag, aber das würde aufs Gleiche hinausgehen, alles mit rechtsextremer Gesinnung!
Der Unterschied ist aus meiner Sicht nicht mehr erkennbar. Rechtsextreme Parteien gehören nicht in die Medien.
Ja, öffentlich-rechtliche Sender müssen politische Vielfalt zeigen. Aber es gibt eine klare Grenze: Extremismus hat in demokratischen Diskussionsformaten nichts zu suchen.
AfD-Verbotsverfahren jetzt!
Laut dem BMI kann eine Partei nur verboten werden wenn: „Eine Partei kann nur dann verboten werden, wenn sie nicht nur eine verfassungsfeindliche Haltung vertritt, sondern diese Haltung auch in aktiv-kämpferischer, aggressiver Weise umsetzen will.“
Sie ist zwar nicht aktiv-kämpferisch aber dafür wird die Weise wie die AfD agiert immer aggressiver und nutzt die Stimmung, gerade in den Ostdeutschen Bundesländern, für sich aus.
Meine Meinung: Es ist höchste Zeit, dass Politik und Medien eine klare Linie ziehen. Die AfD ist kein normaler Teil des politischen Spektrums mehr. Sie steht rechtsaußen – und zwar deutlich.